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Do, 23.05.2013 | 22:58 Uhr

Nachrichten

Spätverkauf in Berlin (dpa-Archivbild)

Einzelhandel

Viele Berliner "Spätis" müssen sonntags schließen

Viele Berliner Spätverkaufsstellen müssen künftig sonntags geschlossen bleiben. Nach einem Beschluss des Oberverwaltungsgerichts müssen für alle Läden, die mehr als Blumen, Zeitungen, Brötchen und Milchprodukte verkaufen, am siebten Tag der Woche geschlossen bleiben, wie die "Berliner Zeitung"am Freitag berichtet.

Auch die Praxis vieler "Spätis", sonntags nicht freigegebene Waren wie Alkohol, Gemüse oder Fertigpizza mit Tüchern abzudecken, ist demnach nicht rechtens. "Jeder wusste, wie dünn das Eis ist", sagte der Hauptgeschäftsführer des Handelsverbands, Nils Busch-Petersen. Bislang sei die Abdeck-Praxis stillschweigend geduldet worden, obwohl die Rechtslage seit Jahren klar sei.

Wer an Sonn- und Feiertagen Waren außerhalb der definierten Gruppen anbiete, verstoße gegen das Gesetz, so Busch-Petersen weiter. Er könne den "Spätis" nur raten, ihre Struktur zu überdenken und sich stärker gastronomisch auszurichten.

Die Berliner Grünen-Fraktion forderte hingegen eine Änderung des Ladenschlussgesetzes, um die "Spätis" zu erhalten. Das lehnte Busch-Petersen ab - eine Änderung gefährde möglicherweise hart erkämpfte Errungenschaften wie die zehn verkaufsoffenen Sonntage.

Das Urteil war zustande gekommen, nachdem ein "Späti"-Betreiber aus Pankow geklagt hatte, weil er seinen Laden am 1. Mai nicht öffnen durfte. Statt einer gelockerten Regelung erreichte er jedoch das Gegenteil.

Stand vom 29.6.2012