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Di, 21.05.2013 | 15:02 Uhr

Nachrichten

Asylbewerber in der Zeltstdt auf dem Oranienplatz (dpa, 06.10.12)

Protestmarsch nach Berlin

Flüchtlinge schlagen Zelte am Oranienplatz auf

Nach ihrem vierwöchigen Protestmarsch nach Berlin haben Dutzende Asylbewerber aus Bayern am Samstag ihr Zelte am dem Kreuzberger Oranienplatz aufgeschlagen.

Rund 70 Flüchtlinge und mehr als 100 Unterstützer trafen am Nachmittag in der provisorischen Zeltstadt ein, wie eine Sprecherin von Refugee Protest March mitteilte. Zwischenfälle habe es nicht gegeben, es sei alles friedlich verlaufen, sagte ein Polizeisprecher. Die Aktivisten wollen in der geduldeten Zeltstadt bis zu einer Demonstration für die Rechte von Asylbewerbern vor dem Bundestag am 13. Oktober campieren.

Protest von Asylbewerbern in Schwäbisch-Gmünd (dpa-Archivbild)

Flüchtlinge waren in Würzburg gestartet

Massive Proteste gegen die so genannte Residenzpflicht

Nach 28 Tagen und fast 600 Kilometern Fußweg hatte die Gruppe von Asylbewerbern am Freitag ihr Ziel Berlin erreicht und die Nacht zum Samstag in Zelten am Otto-Suhr-Institut der Freien Universität Berlin in Dahlem verbracht. 

Die etwa 70 Aktivisten und zahlreiche Flüchtlingsvereine und Sympathisanten fordern unter anderem einen Abschiebestopp, die Abschaffung oder wenigstens Verbesserung der Lebensbedingungen in den Sammelunterkünften und die Aufhebung der so genannten Residenzpflicht - dem Zwang, sich nur in einer bestimmten Region Deutschlands aufhalten zu dürfen.

Protestmarsch an der Glienicker Brücke (dpa, 05.10.12)

Knapp 600 Kilometer nach Berlin: Glienicker Brücke

Demonstranten übergeben Forderungen an Landtagspräsidenten

Der Berliner Flüchtlingsrat solidarisierte sich mit den Forderungen der Asylbewerber. Sprecherin Martina Mauer sagte am Freitag dem rbb, es sei ein "wichtiges und mutiges Zeichen", dass die Flüchtlinge mit ihren Forderungen an die Öffentlichkeit treten. 

Am Freitagvormittag war der auf rund 200 Menschen angewachsene Zug durch Potsdam gezogen und hatte dem Präsidenten des Landtages, Gunter Fritsch, ein Memorandum mit Forderungen übergeben. Die Aktion in der Brandenburger Landeshauptstadt wurde vom Flüchtlingsrat Brandenburg und dem Bündnis "Potsdam bekennt Farbe" begleitet. Dies sollte vor allem auch ein Zeichen gegen eine zeitgleich angemeldete Kundgebung der rechtsextremen NPD sein, zu der nur zehn Personen erschienen.

Bei einer Informationsveranstaltung hatten die Teilnehmer bereits am Donnerstag eine Verbesserung ihrer Lebenssituation gefordert. Die Residenzpflicht führe in die soziale Isolation, sagte der Vorsitzende des Flüchtlingsprojekts "Refugee Emancipation", Chu Eben. In Brandenburg ist die Regelung zwar gelockert und ermöglicht den rund 3000 Asylbewerbern oder geduldeten Ausländern eine größere Mobilität. Die Betroffenen fordern jedoch eine uneingeschränkte Bewegungsfreiheit.

Ein Sympathisant protestierender Iraner trägt in Würzburg (Unterfranken) ein Schild mit der Aufschrift 'Gefangen durch Ungewissheit'.

Forderung nach besseren Lebensbedingungen

Auslöser war Selbstmord eines iranischen Asylbewerbers

Anfang September waren rund 20 Asylsuchende in Würzburg losmarschiert. Anlass war der Selbstmord eines iranischen Asylbewerbers zu Jahresbeginn in einem Würzburger Flüchtlingsheim. Danach war es zu Demonstrationen, einem Hungerstreik von Asylbewerbern und schließlich dem Fußmarsch nach Berlin gekommen.

Wie eine Sprecherin der Aktion berichtete, nahmen zuletzt rund 70 Menschen an dem Protestlauf teil. Auf dem Weg in die Bundeshauptstadt machten sie auch in Erfurt, Leipzig, Lutherstadt Wittenberg und Potsdam Station.

Stand vom 6.10.2012